Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dir und PairMuse e.K. über die Nutzung von PairMuse unter https://pairmuse.com, im Browser und als installierte App. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
2. Dein Vertragspartner ist PairMuse e.K., Inhaber: Mohammed Hussam Al Turjman, TodoStrasse 1, 11111 Bremen, E-Mail: help@pairmuse.com, Telefon: 0049111111111, eingetragen im Handelsregister (TodoAmtsgerich Bremen, HHH 12345 HH) („wir“).
3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Einige Regeln, etwa das Widerrufsrecht, gelten nur für Verbraucher; das steht jeweils dabei.
4. Wie wir mit deinen Daten umgehen, beschreibt die Datenschutzerklärung unter https://pairmuse.com/legal/privacy.

§ 2 Leistungen von PairMuse

1. PairMuse ist eine Plattform rund um Mode. Du kannst einen Kleiderschrank mit deinen Teilen anlegen, Produkte aus Shops entdecken und speichern, Teile auf deinem Profil veröffentlichen, anderen folgen, Beiträge liken, kommentieren und speichern, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Nachrichten schreiben und die KI-Assistenten Muse und Stylist nutzen.
2. Im kostenlosen Plan (Free) nutzt du alle Funktionen außer Muse und Stylist. Die bezahlten Pläne Pro und Max enthalten zusätzlich jeden Monat Credits für Muse und Stylist (§ 8). Was ein Plan enthält, zeigt die Planübersicht in PairMuse.
3. Produkte im Bereich „Entdecken“ und in den Vorschlägen der Assistenten stammen von den Websites von Shops. Wir verkaufen keine Produkte. Kaufst du ein Produkt, schließt du den Vertrag direkt mit dem Shop; wir sind daran nicht beteiligt. Preise, Größen und Verfügbarkeit geben den Stand wieder, zu dem wir sie abgerufen haben; maßgeblich ist das Angebot des Shops.
4. Für PairMuse brauchst du einen aktuellen Browser und eine Internetverbindung. Ohne Verbindung funktioniert PairMuse nicht. Hintergrundbenachrichtigungen setzen einen Browser voraus, der Web-Push unterstützt.

§ 3 Konto, Mindestalter und Zugangsdaten

1. Für PairMuse brauchst du ein Konto. Du registrierst dich mit Namen, E-Mail-Adresse und Passwort oder, wenn angeboten, über Google, Apple oder das SSO deiner Organisation. Deine Angaben müssen stimmen; ändert sich etwas, aktualisiere sie.
2. Du musst mindestens 16 Jahre alt sein. Das bestätigst du bei der Registrierung; legst du dein Konto über Google, Apple oder das SSO deiner Organisation an, bestätigst du es bei deiner ersten Anmeldung. Bist du jünger als 18, brauchst du für den Vertrag die Zustimmung deiner Eltern oder anderer Sorgeberechtigter. Bezahlte Pläne können nur Mitglieder ab 18 Jahren abschließen.
3. Erfahren wir, dass ein Konto einer Person unter 16 Jahren gehört, beenden wir den Vertrag und löschen das Konto. Vorher sagen wir dir Bescheid und nennen den Grund.
4. Jedes Konto gehört einer Person. Halte deine Zugangsdaten geheim und gib sie nicht weiter. Vermutest du, dass jemand dein Konto missbraucht, beende in den Einstellungen unter Konto alle fremden Sitzungen und schreib uns an security@pairmuse.com.
5. Du kannst dein Konto jederzeit in den Einstellungen unter Konto löschen. Dafür musst du mit einem zweiten Faktor angemeldet sein; eine Anmeldung mit Passkey genügt. Kannst du dich so nicht anmelden, beantragst du die Löschung per E-Mail an privacy@pairmuse.com. Die Löschung wird nach einer Wartefrist von 30 Tagen wirksam; bis dahin kannst du sie rückgängig machen. Hast du einen bezahlten Plan, endet er mit seinem laufenden Abrechnungszeitraum und verlängert sich nicht; stellst du dein Konto innerhalb der 30 Tage wieder her, kannst du den Plan in den Einstellungen unter Abrechnung fortsetzen, solange dieser Abrechnungszeitraum läuft.

§ 4 Vertragsschluss

1. Den Vertrag über den kostenlosen Plan schließt du, indem du das Registrierungsformular ausfüllst und auf „Studio erstellen“ klickst (nach einer Einladung auf „Konto erstellen“) oder dich zum ersten Mal über einen Anbieter anmeldest. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir dein Konto anlegen.
2. Einen bezahlten Plan bestellst du so: Du wählst in der Planübersicht Pro oder Max. Die Bestellseite zeigt dir direkt über der Schaltfläche die wesentlichen Merkmale des Plans, den Gesamtpreis, die Laufzeit und die Kündigungsbedingungen. Du wählst die Vertragssprache, Deutsch oder Englisch. Mit dem freiwilligen Kästchen auf der Bestellseite kannst du ausdrücklich verlangen, dass wir sofort mit der Leistung beginnen (§ 7 Abs. 4). Dein Plan beginnt in jedem Fall sofort nach der Bestellung; das Kästchen entscheidet nur darüber, was dich ein Widerruf innerhalb der Widerrufsfrist kostet. Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ kommt der Vertrag zustande.
3. Den Eingang deiner Bestellung bestätigen wir dir sofort per E-Mail. Danach leiten wir dich zu unserem Zahlungsdienstleister Stripe weiter, wo du die Zahlung freigibst. Bevor wir deinen Plan freischalten, erhältst du von uns per E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger die Bestätigung des Vertrags mit seinem Inhalt, diese AGB als PDF, die Widerrufsbelehrung mit dem Muster-Widerrufsformular und die Angabe, ob du den sofortigen Beginn verlangt hast. Deine Karte belasten wir zum ersten Mal, wenn du die Zahlung bei Stripe freigibst, und danach jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums. Schließt du die Zahlung bei Stripe nicht innerhalb von 24 Stunden ab, entfällt die Bestellung; Pflichten aus dem Vertrag bestehen dann für keine Seite mehr.
4. Bis zum Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ kannst du deine Auswahl jederzeit ändern: Über den Link zurück zur Planübersicht wählst du einen anderen Plan, und die Vertragssprache stellst du auf der Bestellseite um. Bei Stripe prüfst und korrigierst du deine Zahlungsdaten, bevor du die Zahlung freigibst.
5. Wir akzeptieren Kredit- und Debitkarten, auch über die Wallets, die Stripe auf deinem Gerät anbietet, etwa Apple Pay oder Google Pay. Lieferbeschränkungen bestehen nicht.
6. Ein Wechsel von Pro zu Max ist eine neue Bestellung über die Bestellseite; Abs. 2 und 3 gelten entsprechend. Der größere Plan gilt sofort nach der Bestellung: Für den Rest des laufenden Abrechnungszeitraums zahlst du den Unterschied, und die ungenutzte Zeit deines bisherigen Plans rechnen wir an. Einen Wechsel zu einem kleineren Plan führen wir zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums durch.
7. Wir speichern den Vertragstext, also deine Bestelldaten und die Fassung dieser AGB, die bei deiner Bestellung gilt. Diese Fassung erhältst du mit der Vertragsbestätigung als PDF (Abs. 3). Die aktuelle Fassung kannst du jederzeit unter https://pairmuse.com/legal/terms abrufen, ausdrucken oder als PDF speichern; frühere Fassungen schicken wir dir auf Anfrage.
8. Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch; welche für deinen Vertrag gilt, regelt § 18 Abs. 1. Wir haben uns keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 5 Preise, Zahlung und Rechnungen

1. Es gelten die Preise, die die Bestellseite bei deiner Bestellung zeigt. Es sind Gesamtpreise in US-Dollar (USD) pro Monat; weitere Kosten entstehen nicht. Solange PairMuse Kleinunternehmer nach § 19 UStG ist, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
2. Wird deine Karte in einer anderen Währung geführt, rechnet deine Bank den Betrag um und kann dafür Gebühren verlangen; darauf haben wir keinen Einfluss.
3. Den Preis zahlst du monatlich im Voraus zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums. Stripe belastet dafür deine Karte.
4. Schlägt eine Zahlung fehl, informieren wir dich per E-Mail und versuchen es erneut. Bleibt die Zahlung bis zu der Frist erfolglos, die wir dir in der E-Mail nennen und die mindestens sieben Tage beträgt, endet dein bezahlter Plan, und dein Konto wechselt in den kostenlosen Plan. Bereits fällige Beträge bleiben geschuldet.
5. Rechnungen schicken wir dir per E-Mail als PDF; damit bist du einverstanden. Du findest sie außerdem in den Einstellungen unter Abrechnung.
6. Kündigst du ordentlich oder wechselst du zu einem kleineren Plan, erstatten wir für den laufenden Abrechnungszeitraum nichts anteilig; dein Plan bleibt bis zu dessen Ende nutzbar. Gesetzliche Ansprüche auf Erstattung bleiben unberührt, etwa nach einem Widerruf, wegen eines Mangels, nach einer Beendigung wegen einer Änderung (§ 12) oder nach einer Kündigung aus wichtigem Grund.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag über den kostenlosen Plan läuft unbefristet. Du beendest ihn, indem du dein Konto löschst (§ 3 Abs. 5); als Verbraucher kannst du ihn außerdem widerrufen (§ 7).
2. Ein bezahlter Plan läuft unbefristet und wird monatlich abgerechnet. Eine Mindestlaufzeit gibt es nicht. Du kannst ihn jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
3. Zum Kündigen nutzt du die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ unter https://pairmuse.com/legal/cancel oder in den Einstellungen unter Abrechnung. Sie führt dich zu einer Seite, auf der du nur angibst, ob du ordentlich oder außerordentlich kündigst (bei einer außerordentlichen Kündigung mit Grund), wer du bist, welchen Vertrag du kündigst, wann er enden soll und an welche E-Mail-Adresse wir die Bestätigung schicken. Mit „Jetzt kündigen“ gibst du die Kündigung ab. Wir bestätigen dir sofort per E-Mail ihren Inhalt, Datum und Uhrzeit ihres Eingangs und den Tag, an dem der Vertrag endet.
4. Du kannst auch in Textform kündigen, etwa per E-Mail an help@pairmuse.com. Die Kündigung gilt ab ihrem Eingang.
5. Nach dem Ende eines bezahlten Plans wechselt dein Konto in den kostenlosen Plan. Bis zum Ende des Abrechnungszeitraums kannst du deine Credits nutzen. Danach stehen Muse und Stylist nicht mehr zur Verfügung; alles andere bleibt, wie es ist.
6. Wir können den Vertrag mit einer Frist von zwei Monaten kündigen, einen bezahlten Plan zum Ende eines Abrechnungszeitraums. Wir kündigen per E-Mail.
7. Das Recht beider Seiten, aus wichtigem Grund ohne Frist zu kündigen, bleibt unberührt (§ 314 BGB). Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn du schwer oder trotz Abmahnung wiederholt gegen diese AGB verstößt. Vor einer solchen Kündigung gehen wir nach § 11 Abs. 6 vor. Kündigen wir aus wichtigem Grund, erstatten wir bereits gezahlte Beträge für die Zeit nach dem Vertragsende.

§ 7 Widerrufsrecht

1. Als Verbraucher hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss, für den kostenlosen Plan ebenso wie für einen bezahlten Plan. Die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung unter https://pairmuse.com/legal/withdrawal.
2. Widerrufen kannst du mit der Funktion „Vertrag widerrufen“ unter https://pairmuse.com/legal/withdraw oder in den Einstellungen unter Abrechnung. Du gibst deinen Namen, den Vertrag, also den kostenlosen Plan oder einen bezahlten Plan, und die E-Mail-Adresse für die Bestätigung an und klickst auf „Widerruf bestätigen“. Wir schicken dir unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit dem Inhalt deines Widerrufs und Datum und Uhrzeit seines Eingangs an die angegebene E-Mail-Adresse. Du kannst auch per E-Mail oder Brief widerrufen.
3. Widerrufst du den Vertrag über den kostenlosen Plan, schließen wir dein Konto; Kosten entstehen dabei nicht.
4. Mit dem freiwilligen Kästchen auf der Bestellseite kannst du ausdrücklich verlangen, dass wir mit deinem bezahlten Plan vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Dein Plan beginnt in jedem Fall sofort nach der Bestellung. Hast du das Kästchen angekreuzt und widerrufst du, zahlst du einen angemessenen Betrag für die Zeit bis zum Widerruf, berechnet nach dem Anteil der Tage am Abrechnungszeitraum (§ 357a Abs. 2 BGB); alles Weitere erstatten wir dir innerhalb von 14 Tagen. Hast du es nicht angekreuzt, kostet dich ein Widerruf nichts: Wir erstatten dir innerhalb von 14 Tagen alles, was du gezahlt hast.

§ 8 Credits und KI-Assistenten

1. Ein bezahlter Plan enthält jeden Monat ein Kontingent an Credits. Wie viele, zeigen die Planübersicht und die Bestellseite. Die Credits stehen zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums vollständig bereit.
2. Muse und Stylist verbrauchen Credits, während sie für dich arbeiten. Wie viele, hängt davon ab, wie viel Rechenleistung der KI-Modelle eine Antwort braucht: Eine kurze Antwort braucht wenige Credits, eine Live-Suche im Web die meisten. Richtwerte nennt die Planübersicht. In Pro und Max verbraucht auch das Auslesen der Fotos eines neuen Teils im Kleiderschrank einige Credits; im kostenlosen Plan ist es enthalten. Deinen Verbrauch siehst du in den Einstellungen unter Nutzung.
3. Nicht verbrauchte Credits verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums; jeder Zeitraum beginnt wieder mit dem vollen Kontingent. Credits sind kein Geld. Du kannst sie weder auszahlen lassen noch übertragen oder einzeln kaufen.
4. Eine Antwort, die Muse oder Stylist begonnen haben, wird immer fertig, auch wenn deine Credits dabei aufgebraucht werden. Das kostet nichts extra und wird nicht vom nächsten Zeitraum abgezogen. Neue Anfragen sind danach erst wieder möglich, wenn dein Plan sich erneuert oder du zu einem größeren Plan wechselst.
5. Muse und Stylist sind KI-Systeme, die wir mit Modellen von OpenAI, Anthropic, xAI und Google betreiben. Unter dem Eingabefeld jedes Gesprächs mit Muse oder Stylist steht ein Hinweis, dass der Assistent eine KI ist und Fehler machen kann. Ihre Antworten erzeugt eine KI; sie können falsch, unvollständig oder veraltet sein. Prüfe wichtige Angaben wie Größen, Preise, Verfügbarkeit und Pflegehinweise beim Shop. Die Assistenten geben keine medizinische, finanzielle oder rechtliche Beratung.
6. Nutze Muse und Stylist nicht, um rechtswidrige Inhalte zu erzeugen oder Rechte anderer zu verletzen. Gib in Gesprächen keine Daten anderer Menschen preis, die für deine Frage nicht nötig sind.

§ 9 Deine Inhalte und Nutzungsrechte

1. Was du auf PairMuse hochlädst oder schreibst, bleibt deins: Fotos, Teile, Bildunterschriften, Kommentare, Profilangaben und Nachrichten.
2. Damit wir PairMuse betreiben können, räumst du uns an deinen Inhalten ein einfaches, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, beschränkt auf diese Zwecke: speichern, auch in Sicherungskopien aufbewahren, technisch bearbeiten (etwa Größe und Format von Bildern anpassen), dem Publikum zeigen, das du wählst, auf Rechtsverstöße prüfen, für die Suche erschließen und an unsere KI-Anbieter übermitteln, soweit Muse, Stylist oder das Auslesen von Fotos sie brauchen. Unterlizenzen erteilen wir nur Dienstleistern, die für uns arbeiten, etwa für das Hosting, die Auslieferung von Bildern und die KI-Modelle. Für Werbung nutzen wir deine Inhalte nicht.
3. Das Nutzungsrecht endet, wenn du den Inhalt oder dein Konto löschst. Sicherungskopien, die es bis dahin gibt, löschen wir, sobald sie regulär ablaufen.
4. Ohne deine gesonderte Einwilligung trainieren wir mit deinen Inhalten keine KI-Modelle, und auch unsere KI-Anbieter tun das nicht. Die Einstellung „PairMuse für alle verbessern“ erlaubt uns nur, Gespräche mit Muse und Stylist auszuwerten, um die Assistenten zu verbessern; ein Training von KI-Modellen ist damit nicht verbunden.
5. Lade nur Inhalte hoch, an denen du die nötigen Rechte hast. Zeigt ein Foto andere Menschen, brauchst du ihre Einwilligung. Gesetzlich erlaubt bleiben Zitate, Karikaturen, Parodien und Pastiches (§ 5 UrhDaG, §§ 51 und 51a UrhG).
6. Endet der Vertrag, nutzen wir Inhalte, die du bereitgestellt oder erstellt hast und die keine personenbezogenen Daten sind, nicht weiter, außer in den Fällen des § 327p Abs. 2 BGB. Auf Anfrage stellen wir sie dir unentgeltlich in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereit.

§ 10 Verhaltensregeln

Auf PairMuse gilt: respektvoll, ehrlich und rechtmäßig. Nicht erlaubt sind:

• rechtswidrige Inhalte, etwa Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzung oder die Verbreitung fremder Werke ohne Erlaubnis
• Hass, Belästigung, Mobbing und die Verherrlichung von Gewalt
• sexuell explizite Inhalte und intime Aufnahmen anderer Menschen ohne deren Einwilligung
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche gefährden; Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern melden wir den Behörden
• Fotos von Menschen, die nicht eingewilligt haben, gezeigt zu werden
• Verletzungen von Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten
• falsche Identitäten und das Vortäuschen, jemand anderes zu sein
• Spam, Betrug, irreführende Angebote und Werbung, die nicht als Werbung gekennzeichnet ist
• Schadsoftware, Angriffe auf PairMuse und das Umgehen von Sicherheitsmaßnahmen
• das automatisierte Auslesen von Inhalten ohne unsere Erlaubnis
• der Missbrauch der Meldefunktion, etwa wissentlich falsche Meldungen

Veröffentlichst du etwas zu gewerblichen Zwecken, etwa als Marke oder gegen Bezahlung, kennzeichne es als Werbung.

§ 11 Moderation, Meldungen und Sperren

1. Wir moderieren Inhalte, um diese AGB und das Gesetz durchzusetzen. Dabei handeln wir sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig und achten die Grundrechte aller Beteiligten, besonders die Meinungsfreiheit (Art. 14 Abs. 4 DSA).
2. Ein automatischer Textprüfdienst, ein KI-Modell, prüft Bildunterschriften und Vorstellungsnachrichten zu Folgeanfragen vor der Veröffentlichung und Kommentare danach. Eine Bildunterschrift oder eine Vorstellungsnachricht, die er nicht freigeben kann, veröffentlichen wir nicht; das sagen wir dir beim Absenden, mit der Art des Grundes. Stuft er einen solchen Text als eindeutig unzulässig ein, lehnen wir ihn ab. Ist das Ergebnis unklar oder die Prüfung nicht möglich, halten wir eine Bildunterschrift zurück und senden eine Folgeanfrage mit Vorstellungsnachricht nicht. Halten wir einen Text zurück, weil die Prüfung nicht möglich war, wiederholen wir sie automatisch und veröffentlichen ihn, wenn die wiederholte Prüfung ihn freigibt. Ein Mensch prüft zurückgehaltene Texte spätestens am nächsten Werktag und veröffentlicht oder entfernt sie. Hält die Prüfung die geänderte Bildunterschrift eines veröffentlichten Beitrags zurück, nehmen wir den Beitrag bis zur Entscheidung aus dem Feed; entfernt ein Mensch eine Bildunterschrift, entfernen wir den Beitrag, zu dem sie gehört. Gegen das Zurückhalten kannst du jederzeit widersprechen, gegen eine Ablehnung wie gegen jede Entscheidung (Abs. 7), jeweils an dsa@pairmuse.com; dann prüft ein Mensch den Text und entscheidet neu. Bei einer Vorstellungsnachricht prüft ein Mensch deinen Widerspruch und sagt dir das Ergebnis; die Nachricht selbst können wir nachträglich nicht freigeben. Einen Kommentar veröffentlichen wir sofort, und der Textprüfdienst prüft ihn in der Regel innerhalb von Sekunden. Stuft er ihn als eindeutig unzulässig ein oder ist das Ergebnis unklar, markieren wir den Kommentar: Dann ist er nur noch für dich sichtbar, und wir zeigen dir am Kommentar die Art des Grundes. Antworten auf einen markierten Kommentar sehen andere nicht, solange er markiert ist. Entfernt ein Mensch einen Kommentar, zu dem es Antworten gibt, werden auch die Antworten nicht mehr angezeigt. Ist die Prüfung nicht möglich, bleibt der Kommentar sichtbar, und wir wiederholen sie automatisch. Einen markierten Kommentar kannst du in geänderter Form erneut senden; er erscheint dann sofort und wird wie jeder Kommentar geprüft. Jede Einstufung eines deiner Kommentare als eindeutig unzulässig zählen wir, auch die einer erneut gesendeten Fassung; ein unklares Ergebnis zählen wir nicht. Die Zählung verfällt nicht. Nach zehn solchen Einstufungen schalten wir das Kommentieren für dein Konto ab und teilen dir das per E-Mail mit. Du kannst dann keine Kommentare oder Antworten mehr schreiben oder ändern; alles andere in PairMuse kannst du weiter nutzen. Das Kommentieren bleibt abgeschaltet, bis ein Mensch es wieder einschaltet. Gegen die Markierung eines Kommentars und gegen das Abschalten des Kommentierens kannst du innerhalb von vier Wochen an dsa@pairmuse.com widersprechen (Abs. 7); dann entscheidet ein Mensch neu. Den Text einer Meldung prüft der Dienst nicht: Jede Meldung kommt bei uns an, ein Mensch liest sie und entscheidet über sie.
3. Jeder kann uns Inhalte melden, die er für rechtswidrig hält oder die gegen diese AGB verstoßen, auch ohne Konto: über das Meldeformular unter https://pairmuse.com/legal/dsa/notice oder per E-Mail an dsa@pairmuse.com. Wir bestätigen den Eingang, prüfen die Meldung und teilen der meldenden Person unsere Entscheidung mit. Wie das abläuft, beschreibt die Seite „Inhalte melden“ unter https://pairmuse.com/legal/dsa.
4. Mögliche Maßnahmen sind: einen Inhalt zurückhalten oder entfernen, seine Sichtbarkeit beschränken, einzelne Funktionen wie Kommentare oder Nachrichten einschränken, ein Konto vorübergehend sperren oder den Vertrag kündigen. Wir wählen die mildeste Maßnahme, die ausreicht.
5. Beschränken wir einen deiner Inhalte oder dein Konto, teilen wir dir das spätestens mit Beginn der Maßnahme mit und begründen es: was wir getan haben und für wie lange, auf welche Tatsachen wir uns stützen, ob automatisierte Mittel beteiligt waren, gegen welche Regel oder welches Gesetz der Inhalt verstößt und wie du dich wehren kannst (Art. 17 DSA). Lehnt der automatische Textprüfdienst eine Bildunterschrift oder eine Vorstellungsnachricht ab oder hält er eine Bildunterschrift zurück (Abs. 2), sagen wir dir das beim Absenden: mit der Art des Grundes, der Regel, auf die wir uns stützen, dass automatisierte Mittel beteiligt waren, und wie du dich wehren kannst. Markieren wir einen Kommentar (Abs. 2), zeigen wir dir dieselben Angaben am Kommentar.
6. Bevor wir ein Konto wegen Verstößen gegen diese AGB sperren oder den Vertrag kündigen, kündigen wir das an, nennen den Grund und geben dir Gelegenheit zur Stellungnahme; danach entscheiden wir neu. Ohne vorherige Anhörung handeln wir nur, wenn sofortiges Handeln nötig ist, etwa bei Inhalten, die Leben, Gesundheit oder Kinder gefährden, oder bei einem Angriff auf PairMuse. Dann holen wir die Anhörung unverzüglich nach.
7. Gegen jede Entscheidung kannst du innerhalb von vier Wochen nach der Entscheidung widersprechen, indem du auf unsere Mitteilung antwortest oder an dsa@pairmuse.com schreibst. Ein Mensch prüft deinen Widerspruch und entscheidet neu; das Ergebnis teilen wir dir mit Begründung mit. Gibt ein Mensch deinem Widerspruch statt, veröffentlicht er eine zurückgehaltene oder abgelehnte Bildunterschrift, zeigt einen markierten Kommentar wieder allen oder schaltet das Kommentieren wieder ein; eine Vorstellungsnachricht können wir nachträglich nicht freigeben. Einen entfernten Text können wir nicht wiederherstellen; wird deinem Widerspruch gegen eine Entfernung stattgegeben, kannst du den Text erneut senden, und hält die automatische Prüfung ihn dann erneut zurück, lehnt ihn ab oder markiert ihn, gibt ihn ein Mensch frei. Daneben stehen dir der Weg zu den Gerichten und eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur als Koordinator für digitale Dienste offen.
8. Wer wiederholt offensichtlich rechtswidrige Inhalte veröffentlicht, dessen Konto sperren wir nach vorheriger Warnung für eine angemessene Zeit. Wer wiederholt offensichtlich unbegründete Meldungen schickt, dessen Meldungen bearbeiten wir nach vorheriger Warnung für eine angemessene Zeit nicht mehr.
9. Weist ein Inhalt auf eine Straftat gegen Leben oder Sicherheit hin, informieren wir die Strafverfolgungsbehörden (Art. 18 DSA).

§ 12 Änderungen und Aktualisierungen des Dienstes

1. Wir halten PairMuse während der gesamten Vertragslaufzeit in vertragsgemäßem Zustand und stellen dafür Aktualisierungen bereit, auch Sicherheitsaktualisierungen (§ 327f BGB). Weil PairMuse im Browser läuft, erhältst du sie automatisch.
2. Darüber hinaus ändern wir PairMuse nur aus einem triftigen Grund: wegen neuer rechtlicher oder behördlicher Vorgaben, für die Sicherheit, weil ein Anbieter ein KI-Modell oder einen Dienst ändert oder einstellt, wegen technischer Weiterentwicklung, zur Abwehr von Missbrauch oder um neue Funktionen anzubieten. Eine Änderung kostet dich nichts extra, und wir informieren dich klar und verständlich darüber.
3. Beeinträchtigt eine Änderung deinen Zugang zu PairMuse oder die Nutzung mehr als nur unerheblich, informieren wir dich rechtzeitig vorher per E-Mail über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung und über dein Recht, den Vertrag zu beenden. Du kannst ihn dann innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden; die Frist beginnt mit dem Zugang unserer Information oder, wenn die Änderung später kommt, mit der Änderung (§ 327r BGB). Für die Zeit nach dem Vertragsende erstatten wir bereits Gezahltes.
4. Kein Recht zur Beendigung besteht, wenn die Beeinträchtigung nur unerheblich ist oder du PairMuse unverändert und ohne zusätzliche Kosten weiter nutzen kannst.
5. Wie viele Credits ein Plan enthält und was ein Credit leistet, ändern wir nur mit deiner Zustimmung (§ 15).

§ 13 Gewährleistung und Haftung

1. Für Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).
2. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, also eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst möglich macht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Dann ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
4. Für Produkte, die du bei einem Shop kaufst, ist der Shop verantwortlich; wir sind nicht Verkäufer.
5. Diese Regeln gelten auch für Personen, die für uns arbeiten.

§ 14 Datenschutz

1. Wie wir deine Daten verarbeiten, beschreibt die Datenschutzerklärung unter https://pairmuse.com/legal/privacy.
2. Widerrufst du eine Einwilligung oder widersprichst du einer Verarbeitung, bleibt der Vertrag bestehen. Wir können ihn deswegen nur fristlos kündigen, wenn uns die Fortsetzung unter Berücksichtigung der weiterhin zulässigen Verarbeitung und der Interessen beider Seiten nicht zugemutet werden kann. Ansprüche gegen dich, weil du deine Datenschutzrechte ausübst, bestehen nicht (§ 327q BGB).

§ 15 Änderungen der Preise und dieser AGB

1. Den Preis eines bezahlten Plans erhöhen wir nur mit deiner ausdrücklichen Zustimmung. Wir schreiben dir mindestens 30 Tage vorher per E-Mail, wie hoch der neue Preis ist und ab wann er gelten soll, und bitten dich, in PairMuse zuzustimmen. Schweigen gilt nie als Zustimmung.
2. Stimmst du nicht zu, läuft dein Plan zum bisherigen Preis weiter. Wir können ihn dann nach § 6 Abs. 6 kündigen.
3. Änderungen dieser AGB werden nur wirksam, wenn du ihnen zustimmst. Wir teilen dir die Änderungen rechtzeitig vor dem geplanten Termin in PairMuse oder per E-Mail mit und bitten um deine Zustimmung. Stimmst du nicht zu, gelten die bisherigen AGB weiter; wir können den Vertrag dann nach § 6 Abs. 6 kündigen.
4. Änderungen an PairMuse selbst regelt § 12.

§ 16 Übertragung des Vertrags

1. Wir dürfen den Vertrag auf ein anderes Unternehmen übertragen, etwa wenn PairMuse in eine Gesellschaft umgewandelt wird. Voraussetzung ist, dass wir dir das mindestens vier Wochen vorher mitteilen und den neuen Vertragspartner mit Namen nennen. Du kannst den Vertrag dann bis zur Übertragung kostenlos und ohne Frist kündigen; bereits gezahlte Beträge für die Zeit nach dem Vertragsende erstatten wir dir.
2. Dein Konto ist persönlich. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag kannst du nur mit unserer Zustimmung auf andere übertragen.

§ 17 Anwendbares Recht und Streitbeilegung

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bist du Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.
2. Beschwerden schickst du an help@pairmuse.com oder über das Hilfeformular in PairMuse. Ein Mensch liest und beantwortet sie.
3. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 18 Schlussbestimmungen

1. Diese AGB gibt es auf Deutsch und auf Englisch; beide Fassungen sind verbindlich. Für deinen Vertrag gilt die Fassung in der Vertragssprache, die du beim Abschluss gewählt hast. Beim kostenlosen Plan ist das die Sprache, in der du dich registriert hast; hast du dich auf Arabisch registriert, gilt Englisch.
2. Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 BGB).
3. Erklärungen an uns, etwa eine Kündigung, kannst du in Textform abgeben, zum Beispiel per E-Mail an help@pairmuse.com.